stephans netzgeflyster

Ich hatte ja mal über nemo tenetur in England geschrieben und auf einen für meine kontinentaleuropäischen Jura-Ohren unglaublichen Satz in englischen Krimis verwiesen:

Sie haben das Recht zu schweigen, wenn sie aber jetzt oder bei den Verhören etwas verschweigen, worauf Sie sich später vor Gericht berufen wollen, so kann Ihr jetziges Schweigen gegen Sie verwendet werden

Nun habe ich was gerichtsfestes dazu gefunden:

Wir alle wissen, ein Internet-Zugangs-Anbieter ist wie die Post oder Telekom ein reiner Daten-Transporteur und nicht für die Inhalte verantwortlich:

§ 8 TMG: Durchleitung von Informationen

(1) Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich, sofern sie

1. die Übermittlung nicht veranlasst,

2. den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und

3. die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben.

Nur, gilt das auch für Kirchen? Also nicht nach staatlichem Recht, sondern nach innerkirchlichem? Diese Frage stellt sich gerade für die Church of England, wie Telepolis berichtet:

My Peculiar Aristocratic Title is: His Highness Stephan the Apocalyptic of Yockenthwait Walden Get your Peculiar Aristocratic Title

Hat was.

Nochmal heise-Forum:

“Schäuble unser”

Nun, ich denke mal, Schäuble ist hier nur austauschbar als aktueller Bundesinnenminister genannt, und “geHEILigt” ist doch etwas zu weitgehend, aber dennoch insgesamt erschreckend;

und

“Ob es sich ´33 genauso angefühlt hat?”

Ich las letztens in einem Forum - es ging um nemo tenetur im weitestens Sinne:

BTW^[?]: Ihr kennt alle den schönen Spruch in amerikanischen Krimis? “Sie haben das Recht zu schweigen, aber alles was sie sagen, kann und wird vor Gericht ...”?

In englichen Krimis lautet der (seit geraumer Zeit) anders!

“Sie haben das Recht zu schweigen, wenn sie aber jetzt oder bei den Verhören etwas verschweigen, worauf Sie sich später vor Gericht berufen wollen, so kann Ihr jetztiges Schweigen gegen Sie verwendet werden”!!!

Auf bürgerliche Freiheiten könne man dabei keine Rücksichten nehmen, sagte der britische Innenminister John Reid. Menschenrechte wie das Verbot der Internierung, der Zwangsarbeit, der Folter und der Bestrafung ohne Gerichtsverfahren seien zwar nicht falsch, sagte Reid in einer Rede am Mittwoch, aber sie seien für andere Zeiten gemacht. Die Europäische Menschenrechtskonvention sei vor 50 Jahren verabschiedet worden, um vor faschistischen Staaten zu schützen, aber nun gehe die Gefahr von “faschistischen Individuen” aus, sagte er.

taz: Kampf gegen den Terror wird verschärft